Dirk Haunhorst am 24.11.2017 um 00:08 Uhr
Wer Kommunalpolitik betreibt, braucht eine hohe Frustrationsschwelle, zumal in Porta Westfalica. Erst haben die Volksvertreter jahrelang wenig zu entscheiden geschweige denn zu verteilen, weil alles der Haushaltssanierung untergeordnet wird. Und als sich nach langer Durststrecke endlich die Möglichkeit ergibt, Millionen Euro in die Hand zu nehmen, um die Grundschullandschaft neu zu gestalten, fühlen sich Teile der Bevölkerung nicht mitgenommen und bringen ein Bürgerbegehren auf den Weg. Alles auf Anfang!?
Auch die Verwaltung macht es Politik nicht leicht. So reagierten die Abgeordneten des Bauausschusses vor Tagen bass erstaunt auf einen drohenden drastischen Gebührensprung bei der Straßenreinigung. Kaum nachvollziehbar sei das und den Bürgern nicht zu vermitteln, beklagen die Politiker. Die Verwaltung hat die entsprechende Sitzungsvorlage inzwischen aus dem Internet gefischt – „zur Einarbeitung von ergänzenden Informationen“, heißt es aus dem Rathaus.
Thematisch liegen Schuldebatte und Gebührenstreit weit auseinander – sie sind jedoch aktuelle Beispiele für Kommunikationsprobleme zwischen Verwaltung, Politik und Bürgern. Oft, so scheint es, reden alle aneinander vorbei, zuweilen herrscht babylonische Sprachverwirrung. Die Politiker täten im eigenen und öffentlichen Interesse gut daran, Verwaltung stärker als bisher aufzufordern, umfassende, verständliche und faktenreiche Sitzungsvorlagen zu verfassen. Manche Papiere scheinen ob ihrer kryptischen Formulierungen für die Mitglieder eines Geheimbundes verfasst zu sein.
Als ein schreibender Kollege einen Verwaltungsmitarbeiter einst bat, einen baurechtlichen Sachverhalt so zu erläutern, als spräche er mit einem Achtjährigen, entgegnete der Fachmann sinngemäß, man könne sich ja nicht auf Micky-Maus-Niveau begeben. Doch, kann man! Die Maus ist nämlich ziemlich clever.
Etwas mehr Micky Maus und weniger Juristendeutsch verhindern weder Gebührenstreit noch Bürgerbegehren. Eine verständliche Diskussionsgrundlage schafft aber die Voraussetzung für eine bessere Debattenkultur. Und der Bürger käme sich nicht vor wie der ewige Pechvogel Donald Duck.
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